Was bedeutet Dual-Use?


Definition: Waren, die für den zivilen Nutzen hergestellt, aber auch für militärische Zwecke genutzt werden können, werden als Dual Use Güter bezeichnet.

Eine Liste solcher Güter wird durch das Wassenaar-Abkommen gepflegt, die den Export an Drittstaaten überwacht. 2012 eportierte Deutschland Waren mit potenziell militärischem Verwendungszweck im Wert von etwa 9,3 Milliarden Euro.
Häufig sind Dual-Use-Güter gewöhnliche Industriegüter wie zum Beispiel Chemikalien zur Kosmetik- oder Farbproduktion wie Glycerin und Salpetersäure, Hochleistungsmotoren für Schwerindustrie, Radarsensorik für Passagierflüge oder Zentrifugensysteme der Pharmaindustrie. Zweifelhaften Ruhm erlagen diese aber, wenn sie zur Herstellung von Sprengstoff genutzt werden oder als Teile von Panzerfahrzeugen oder Feuerleitanlagen werden. Und mit Zentrifugen, die viele Medikamente erst möglich machen, lässt sich eben so Uran anreichern. Das in Deutschland für die Exportreglementierung verantwortliche Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrollen beschränkt den Export nur selten.

So wurde die einzelnen, zur Erzeugung von Sarin, einem im dritten Reich entwickelten Kampfstoffes, nötigen Chemikalien zwischen 2002 und 2004 aus Deutschland nach Syrien exportiert. 2013 galt der Einsatz dieses Nervengiftes gegen Zivilisten wähhrend des Bürgerkrieges durch eine Untersuchung der Vereinten Nationen als sicher nachgewiesen. Die Einzelbestandteile des Gases, Fluorwasserstoff, Ammoniumhydrogendifluorid, Natriumflorid und Kalium- sowie Natriumcyanid gelten als Dual-Use-Güter, die unter Anderem auch zur Herstellung von Zahnpasta benötigt werden. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki Moon, bezeichnete den Einsatz als "Kriegsverbrechen".

QUELLEN:
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2011/dezember/dual-use-exportkontrolle-ohne-zaehne
http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2013-05/26983282-bericht-deutschland-liefert-dual-use-gueter-in-milliardenhoehe-003.htm
http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-09/syrien-chemikalien-export-deutschland-dual-use
http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-09/vereinte-nationen-chemiewaffen-syrien-beweise
http://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Aussenwirtschaft-Bargeldverkehr/Warenausfuhr/Waren/Dual-Use-Gueter/dual-use-gueter_node.html
http://www.wassenaar.org/
https://netzpolitik.org/2013/erneuertes-wassenaar-abkommen-spionagesoftware-koennte-zukuenftig-mehr-exportkontrolle-unterliegen/