Zahlen Deutschland

Hinweise zum Rüstungsexportbericht:

Im Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter - dem Rüstungsexportbericht - veröffentlicht das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) jährlich Zahlen und Statistiken über den Export von Rüstungsgütern. Für das Jahr 2013 geschah dies am 11. Juni 2014.
Der deutsche Rüstungsexport wird durch das Grundgesetz(GG), das Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen (KrWaffKontrG)4 und das Außenwirtschaftsgesetz (AWG)5 in Verbindung mit der Außenwirtschaftsverordnung (AWV)6 geregelt. Nach dem AWG und der AWV ist die Ausfuhr aller Rüstungsgüter genehmigungspflichtig.
Rüstungsgüter sind allgemein Güter, die vorrangig oder ausschließlich einer militärischen Verwendung dienen. Dazu zählen neben Waffen z.B. auch Uniformen, Lastkraftwagen mit Tarnanstrich, oder Kommunikationsmittel wie Funkgeräte.
Bei Rüstungsgütern wird zwischen Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern unterschieden. Kriegswaffen sind Waffen, die tatsächlich zur Kriegsführung eingesetzt werden. In der sog. Kriegswaffenliste ist aufgeführt, welche Güter im Sinne des KrWaffKontrG unter diese Definition fallen.
Für die Ausfuhr von Kriegswaffen ist zunächst eine Genehmigung nach dem KrWaffKontrG ("Beförderungsgenehmigung zum Zweck der Ausfuhr"), dann eine Ausfuhrgenehmigung nach AWG/AWV erforderlich. Bei den sonstigen Rüstungsgütern ist dies einfacher, hier reicht eine Genehmigung nach AWG/AWV aus.
Im Rüstungsexportbericht werden die erteilten Genehmigungen für Lieferungen von Rüstungsgütern und bei Kriegswaffen auch die im gleichen Jahr tatsächlich erfolgten Ausfuhren dargestellt.
Darüber hinaus wird zwischen Einzelgenehmigungen (genehmigte Einzelanträge) und Sammelausfuhrgenehmigungen (eine Genehmigung für mehrere Exporte an verschiedene Empfänger) unterschieden.

QUELLE:
Rüstungsexportbericht 2013 des BMWi
Informationsportal des Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie: FAQ

QUELLE:
Informationsportal des Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie: Beschäftigung in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie
Daten aus: WifOR: Quantifizierung der volkswirtschaftlichen Bedeutung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie für den deutschen Wirtschaftsstandort (S.7) (Stand: November 2012)

Ausfuhrgenehmigungen in den Jahren 2004 bis 2013

In der Tabelle lässt sich ablesen, dass die gesamten Ausfuhrgenehmigungen im Jahr 2013 im Vergleich zum Jahr 2004 um ca. 65% gestiegen sind, im Vergleich zum Jahr 2012 allerdings um ca. 500 Mio. Euro gesunken. Die gesamten Ausfuhrgenehmigungen betrugen 2013 8,34 Mrd. Euro. Dabei ist besonders hervorzuheben, dass die Einzelausfuhrgenehmigungen an Drittländer 2013 3,6 Mrd. Euro ausmachten und im Vergleich zu 2012 um ca. 1 Mrd. Euro gestiegen sind.

QUELLE:
Rüstungsexportbericht 2013 des BMWi (S.25)

Verteilung des Werts der Einzelgenehmigungen auf Ländergruppen

QUELLE:
Rüstungsexportbericht 2013 des BMWi (S.25)

Verteilung der Einzelgenehmigungen auf Ausfuhrlisten-Positionen im Jahr 2013

Man erkennt, dass die meisten Einzelausfuhrgenehmigungen 2013 in die Kategorie "militärische Ketten- und Radfahrzeuge" fielen.

QUELLE:
Rüstungsexportbericht 2013 des BMWi (S.24)

Kriegswaffenausfuhren in den Jahren 2004 bis 2013

2013 wurden Kriegswaffen im Wert von 933 Mio. Euro ausgeführt, das entspricht 0,09% des deutschen Gesamtexportes. Seit 2010 ist der Gesamtwert stets zurückgegangen.

QUELLE:
Rüstungsexportbericht 2013 des BMWi (S.34 und 35)

Anteil der Genehmigungswerte für Kriegswaffen

QUELLE:
Die Welt: Waffenexporte an heikle Abnehmer steigen enorm (11. Juni 2014)
Daten aus dem: Rüstungsexportbericht 2013 des BMWi (S.26)