Rüstungsexporte - Rollenspiel
Beschreibung
Die Teilnehmer-/innen sollen anhand dieser Methode in die Lage versetzt werden den Vorgang eines Rüstungsexports nachzuvollziehen und für die Schwierigkeiten eines solchen Vorgangs sensibilisiert werden. Diese Methode greift vereinfacht den Vorgang des Rüstungsexports auf.
Die Teilnehmer/-innen nehmen bei dieser Methode eine der vorgegebenen Rollen ein und sollen gemäß dieser ihre Entscheidungen treffen.
Ausgangssituation
Dem Rüstungsunternehmen X liegt eine Anfrage für die Fertigung und den Verkauf von gepanzerten Fahrzeugen vom Land Y vor. Das Land Y ist weder Mitglied der EU noch der NATO und ist den NATO-Mitgliedsstaaten auch nicht gleichgestellt und gilt somit als Drittland. Hinzu kommt, dass Land Y in der Vergangenheit durch Verstöße gegen die Menschenrechte aufgefallen ist und dadurch regelmässig von NGOs wie Amnesty International kritisiert wird. Das Land Y versichert, dass die Nutzung der gepanzerten Fahrzeuge rein dem zivilen Katastrophenschutz dienen sollen und unterstreicht dies mit dem Verweis auf die bereits in der Vergangenheit häufiger durch Erdbeben aufgetretenen Probleme bei der Versorgungslage der Bevölkerung, da vorhandene Fahrzeuge nicht für das schwierige Gelände geeignet sind.
Auf Grund der wirtschaftlichen Situation in Folge der Finanzkrise und den damit einhergehenden Einnahmenverlust ist die finanzielle Situation beim Rüstungsunternehmen X äußerst angespannt und die Belegschaft fürchtet im Zuge der angekündigten Umstrukturierungsmaßnahmen um ihre Arbeitsplätze.
Zudem stehen demnächst die Bundestagswahlen an und die Parteien liegen so eng beieinander, sodass die Entscheidung über den Rüstungsexport zusätzliche Brisanz enthält. Die Oppositionsparteien haben die Diskussion in den öffentlichen Raum getragen und mobilisieren zunehmend die Bevölkerung. Entsprechend haben sich dadurch einige Bürgerinitiativen gegründet um Einfluss auf die Entscheidung über den Rüstungsexport zu nehmen.
Wegen des großen gesellschaftlichen Interesses hat ein Fernsehsender für ihre nächste anstehende Polittalksendung einen Vertreter aus jeder Gruppe eingeladen und möchte das Thema dort entsprechend diskutieren lassen.
Vorbereitung
Die Teilnehmer/-innen werden in vier gleichgroße Gruppen aufgeteilt. Die Aufteilung kann dabei beispielsweise per Los erfolgen. Diese vier Gruppen repräsentieren die Angestellten des Rüstungsunternehmens X, Aktivisten der Bürgerinitiative "Ausfuhr von Kriegswaffen stoppen", Politiker die Regierungskoalition und der Oppositionsparteien.
Kurzbeschreibung der Rollen
Angestellte des Rüstungsunternehmens X
Die Angestellten des Rüstungsunternehmens X fürchten um ihre Arbeitsplätze und werden dabei von den entsprechenden Gewerkschaften beim Erhalt ihrer Arbeitsplätze unterstützt.
Motivation der Angestellten ist vor allem die überdurchschnittlich gute Bezahlung, die Herausforderung immer leistungsfähigere Technologien zu entwickeln und die Sonderleistungen des Unternehmens wie höhere Urlaubstage, eine üppige Betriebsrente, Kooperation mit Vereinen zur Gestaltung der Freizeit oder auch die medizinischen Vorsorgeleistungen. Demzufolge wollen die Angestellten natürlich eine positive Entscheidung bzgl. des Rüstungsexports bewirken.
Aktivist der Bürgerinitiative "Ausfuhr von Kriegswaffen stoppen"
Die Aktivisten versuchen mit allen verfügbaren Mitteln den Rüstungsexport zu stoppen. Dazu organisierten sie bereits diverse Veranstaltungen und Demonstrationen um die breite Bevölkerung für das Thema zu sensibilisieren.
Auch versuchten Aktivisten bereits Alternativen für die Angestellten auszuarbeiten und stellten Pläne vor, wie das Unternehmens von einem Rüstungsgüter produzierenden Betrieb zu einem Zivilgüter produzierenden Betrieb konvertiert werden könnte (siehe dazu Konversion und Dual-Use) um so die Arbeitsplätze zu erhalten.
Politiker der Regierungskoalition
Als elementares Gestaltungswerkzeug für die deutsche Sicherheits- und Außenpolitik ist die Bundesregierung und die Regierungskoalition natürlich sehr ungehalten über den öffentlichen Diskurs. Einerseits fühlt sich hier besonders die Bundesregierung in ihrer Freiheit zur Gestaltung ihrer Sicherheitspolitik eingeschränkt und anderseits ist der Zeitpunkt des Diskurs' so kurz vor den Wahlen denkbar ungünstig. Erschwerend ist darüber hinaus auch die wirtschaftliche Situation des Rüstungsunternehmens X, da möglicherweise auch Arbeitsplätze von der Entscheidung abhängig sind und hierdurch die Diskussion eine zusätzliche Komponente enthält.
Dementsprechend ist es das Ziel der Bundesregierung die Diskussion in der Öffentlichkeit nach Möglichkeit entweder zu beenden oder aber soweit zu beeinflussen, dass die Entscheidung über den Rüstungsexport keine spürbaren Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben werden. Eine Entscheidung hat die Koalition bisher jedoch noch nicht gefällt.
Politiker der Oppositionsparteien
Die Oppositionspolitiker sind fast schon traditionell gegen den Export von Rüstungsgütern. In der Beteuerung der Regierung von Land Y sieht die Opposition ein Täuschungsmanöver des Landes um von den dortigen Menschenrechtsverletzungen abzulenken. Zudem fordern die Oppositionspolitiker einen generellen Verzicht auf die Herstellung von Rüstungsgütern in Deutschland. Auch sieht die Opposition anhand der derzeitigen öffentlichen Meinung eine Gelegenheit im Wahlkampf zu punkten und so diese ggf. zu ihren Gunsten zu entscheiden.
Anmerkung: Eine detailiertere Beschreibung mit Argumentationshilfen zu den einzelnen Rollen wird in der ownCloud des Seminars Berlin im Rahmen des Bausteins "Ingenieure in der Rüstungsindustrie" zur Verfügung gestellt.
Ablauf
Die Gruppen sollen anhand der bereitgestellten Fakten und gemäß ihrer Rolle im gruppeninternen Diskurs eine Strategie für die bevorstehende Diskussion in der Polittalksendung eine Strategie ausarbeiten um so die anstehende Entscheidung entscheidend zu beeinflussen. Diese soll in etwa 15 Minuten dauern.
Im Anschluss an der gruppeninternen Diskussion werden die Vertreter der jeweiligen Gruppen zur gruppenübergreifenden Diskussion gebeten. Die Gruppen sollen das Thema dann 10 Minuten lang mit der Fishbowl-Methode diskutieren.
Da letztendlich die Bundesregierung als Teil der Koalition die Entscheidung trifft und auch ein entsprechendes Stimmungsbild für die Wahlen erfasst werden soll wird nach der Fishbowldiskussion innerhalb der Koalition abgestimmt, ob der Rüstungsexport bewilligt wird oder eben nicht.
Nachdem die Koalition das Ergebnis verkündet hat erhält die Opposition daraufhin kurz die Gelegenheit diese Entscheidung zu kommentieren und die Angehörigen der Gruppe Angestellten und Bürgerinitiative stimmen zum Schluss unabhängig ihrer Rolle darüber ab, ob sie bei den nächsten Wahlen die Koalition oder die Opposition wählen würden.
Verfasser: T. Jaap