Rüstungsexporte

Anhand dem Modul Rüstungsexporte des Wissensspeichers der KomBiWi Rüstung/Konversion soll den angehenden Ingenieuren/-innen eine weitere Facette der möglichen Tätigkeit im Umfeld der Rüstungsindustrie (bzw. in der Rüstungsindustrie selbst) aufgezeigt werden. Es soll gezeigt werden, dass die Verantwortung des Ingenieurs/der Ingenieurin nicht mit der Beendigung der Entwicklung / Produktion von Waffensystemen (oder Komponenten für Waffensysteme) endet sondern diese Entwicklung bzw. Produktion zielgerichtet geschieht und für den aktiven Einsatz vorgesehen ist.

Der Begriff Rüstungsexport

Unter den Begriff Rüstungsexporte wird im wesentlichen die Ausfuhr von für die Kriegsführung bestimmten Güter (Gegenständen, Stoffen und Organismen) zusammengefasst. Der Export derartiger Güter ist in der Bundesrepublik Deutschland genehmigungspflichtig und wird durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (fortan kurz BAFA) [1], ein Geschäftsbereich der Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (gelegentlich auch Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - fortan kurz BMWi) [2], verwaltet und kontrolliert. Nachstehende Grafiken zeigen knapp die Gesetzesgrundlagen für entsprechende Exporte und den Ablauf des Rüstungsexports.

Übersicht der Gesetzesgrundlagen für die entsprechenden Exportklassifizierungen.

Verfahren bei Rüstungsexporten (sonstige Rüstungs- oder Dual-Use-Güter ohne Kriegswaffen).

Verfahren bei Kriegswaffenexporte.

Quelle für die obrigen Diagramme: Website des Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie [3]

Weiterführende Informationen zu den gesetzlichen Grundlagen, der Einstufung von Gütern als Rüstungsgüter und den Ablauf (inklusive der Betrachtung einiger beteiligter Akteure) von Rüstungsexporten können in den Unterbereichen Rüstungsexporte - Rechtliches und Rüstungsexporte - Ablauf vertieft werden.

Warum interessiert mich das als Ingenieur/-in?

Weil so ist!

Einige Diagramme

Die nachfolgenden Diagramme sollen einen ersten Eindruck vom Umfang der Rüstungsexporte für das Kalenderjahr 2012 vermitteln. Weitere Daten bietet der Artikel Rüstungsexporte - Statistik 2012.

Entwicklung der Einzelgenehmigungen von 2003 bis 2012.	Fehler beim Erstellen des Vorschaubildes: Datei fehlt Genehmigungen von Rüstungsexporten in Entwicklungsländer von 2003 bis 2012.	Kleinwaffenexporte gruppiert nach Ländergruppen für das Kalenderjahr 2011 und 2012.
Fehler beim Erstellen des Vorschaubildes: Datei fehlt Entwicklung der kommerziellen Kriegswaffenausfuhr in sogenannte Drittländer für den Zeitraum 2003 bis 2012.	Entwicklung der Kriegswaffenausfuhr insgesamt für den Zeitraum 2003 bis 2012.

Quelle für alle Diagramme: Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2012 [4].

Weiterführende Weblinks

• Beschreibung des Ablaufs von Rüstungsexporten und die Rolle einiger Akteure
• Rechtliche Grundlagen für Rüstungsexporte
• Statistische Auswertung des Rüstungsexportberichts 2012
• Aufbereitung der Exportstatikstik und Darstellung mittels google Map Weltkarte
• KenFM im Gespräch mit Jürgen Grässling zum Buch „Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient"
• Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel
• waffenexporte.org - Information, Argumente, Einmischen!
• Website des Stockholm international peace research institute (engl.)

Quellen / Einzelnachweise

• [1] Website des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (auch Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie)
• [2] Website des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
• [3] Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie
• [4] BMWi Publikationen - Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2012