Patent

Ein Patent ist ein Schutzmechanismus für Erfindungen. Durch ein Patent ist der Erfinder bzw. die Erfinderin in der Lage einen unrechtmäßigen Nachbau oder eine unrechtmäßige Kopie der Erfindung zu untersagen. Der Patentinhaber bzw. die Patentinhaberin hat das exklusive Recht die Erfindung zu verkaufen, zu vermarkten oder Lizenzen auszustellen. Im Gegenzug muss der Erfinder bzw. die Erfinderin die Funktionsweise der Erfindung veröffentlichen. Ein Patent wird nur für eine gewisse Zeit und nur für ein bestimmtes Land/bestimmte Länder ausgestellt. Patente sind eine Form der Sicherung des Geistigen Eigentums.

Geschichte

Wesentliche Teile des heutigen Patentrechts gehen zurück auf das Patentgesetz der Stadt Venedig aus dem Jahr 1474. Das Gesetz beschreibt die Möglichkeit Erfindungen zu schützen und andere von der Nutzung/Kopie der Erfindung auszuschließen.

Das deutsche Patentgesetz stammt aus dem Jahr 1877. Auf Anregung von Werner von Siemens wurde ein Patentschutzverein gegründet der dann den ersten Gesetzesentwurf anfertigte. Auf Bitte von Werner von Siemens an den Kanzler Otto von Bismarck wurde das Gesetz eingeführt.

Patentwesen

Die Anmeldung eines Patents ist ein komplizierter und kostenintensiver Vorgang. Grundsätzlich gilt, dass jedes Land ein eigenes Patentrecht und ein eigenes Urheberrecht erlässt, so dass es bislang noch keinen Weg gibt, eine Erfindung in allen Ländern durch ein Patent zu schützen.

Patentierbar sind technische Erfindungen, die neu sind, einer ausreichenden erfinderischen Leistung entsprechen und gewerblich anwendbar sind.

Wenn ein Patent gewährt wird, dann ist die Funktionsweise der Erfindung öffentlich zu dokumentieren. Läuft der Patentschutz aus, kann die Erfindung frei genutzt, vervielfältigt, weitergegeben und verbessert werden.

Internationale Patente

Da jedes Land ein eigenes Patent bzw. Urheberrecht hat, gibt es kein internationales Patent, also ein Patent welches in allen Ländern gültig ist. Wenn eine Erfindung in verschiedenen Ländern geschützt werden muss, ist es notwendig in verschiedenen Ländern Patente zu beantragen.

Für Europa gibt es ein Europäisches Patentamt, welches den Vorgang der Anmeldung von Patenten im Europäischen Raum vereinfacht. Das Europäische Patentamt kann jedoch keine Patente erteilen, da es lediglich eine formale Prüfung übernimmt. Die Gewährung eines Patentes obliegt dann dem Patentamt des jeweiligen Landes (nach Zahlung zusätzlicher Gebühren).

Zur Vereinfachung der Anmeldung eines Patents im Ausland wird über den so genannten Prioritätsanspruch sichergestellt, dass der ursprüngliche Patenthalter ein Jahr das exklusive Recht hat die Erfindung bei einem ausländischen Patentamt einzureichen.

Patente in Standards/Normen

foo

Kritik

foo