Patent
Ein Patent ist ein Schutzmechanismus für Erfindungen. Durch ein Patent ist der Erfinder bzw. die Erfinderin in der Lage einen unrechtmäßigen Nachbau oder eine unrechtmäßige Kopie der Erfindung zu untersagen. Der Patentinhaber bzw. die Patentinhaberin hat das exklusive Recht die Erfindung zu verkaufen, zu vermarkten oder Lizenzen auszustellen. Im Gegenzug muss der Erfinder bzw. die Erfinderin die Funktionsweise der Erfindung veröffentlichen. Ein Patent wird nur für eine gewisse Zeit und nur für ein bestimmtes Land/bestimmte Länder ausgestellt. Patente sind eine Form der Sicherung des Geistigen Eigentums.
Geschichte
Wesentliche Teile des heutigen Patentrechts gehen zurück auf das Patentgesetz der Stadt Venedig aus dem Jahr 1474. Das Gesetz beschreibt die Möglichkeit Erfindungen zu schützen und andere von der Nutzung/Kopie der Erfindung auszuschließen.
Das deutsche Patentgesetz stammt aus dem Jahr 1877. Auf Anregung von Werner von Siemens wurde ein Patentschutzverein gegründet der dann den ersten Gesetzesentwurf anfertigte. Auf Bitte von Werner von Siemens an den Kanzler Otto von Bismarck wurde das Gesetz eingeführt. [1]
Patentwesen
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Internationale Patente
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Kosten für Patente
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Patente in Standards/Normen
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Kritik
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Alternativen und Defensivpublikationen
Quellen
- ↑ 'Wikipediaartikel zur Geschichte des Patentrechts Abgerufen am 16. Januar 2014.