Rüstungsexporte

Weshalb ist die Betrachtung von Rüstungsexporten für eine/n Ingenieur/-in interessant?

Mit dem Thema Rüstungsexporte soll angehende oder bereits tätige Ingenieure/-innen bewusst gemacht werden, dass Rüstungsgüter gesetzlich gesehen nicht nur Kriegswaffen sind, sondern auch Güter aus dem Alltag umfassen können. Für Kriegswaffen ist dank der gesellschaftlichen Bedenken eine moralische Positionierung leicht zu vollziehen und bedarf daher keine ausführliche Betrachtung. Anders sieht dies hingegen bei Gütern aus, welche als Dual-Use Güter oder sonstige Rüstungsgüter eingestuft werden. Bei Gütern dieser Klassifizierung handelt es sich beispielsweise um Software oder um Alltagsgegenstände wie Navigationsgeräte oder aber Maschinen, die potentiell für die Herstellung von Kriegswaffen genutzt werden können. Bei derartigen Konstruktionen wird eine moralische Positionierung schon wesentlich schwieriger.

Die Verantwortung des Ingenieurs/der Ingenieurin, welcher an der Entwicklung von derartigen Gütern beteiligt ist, muss sich bewusst sein, dass diese Güter nicht ausschließlich in friedlichen Regionen der Welt exportiert werden. Dies wird beispielsweise anhand der unten aufgeführten Diagramme angedeutet und lässt sich durch die hier verfügbaren Statistiken nachvollziehen.

Darüber hinaus soll auch das Grundwissen rund um Thema Rüstungsexporte vertieft und die politischen Aspekte aufgezeigt werden.

Der Begriff Rüstungsexport

Unter den Begriff Rüstungsexporte wird im wesentlichen die Ausfuhr von für die Kriegsführung bestimmten Güter (Gegenständen, Stoffen und Organismen) zusammengefasst. Der Export derartiger Güter ist in der Bundesrepublik Deutschland genehmigungspflichtig und wird durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (fortan kurz BAFA) [1], ein Geschäftsbereich der Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (gelegentlich auch Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - fortan kurz BMWi) [2], verwaltet und kontrolliert.

Nachstehende Grafiken zeigen knapp die Gesetzesgrundlagen für entsprechende Exporte und den Ablauf des Rüstungsexports.

Übersicht der Gesetzesgrundlagen für die entsprechenden Exportklassifizierungen.

Verfahren bei Rüstungsexporten (sonstige Rüstungs- oder Dual-Use-Güter ohne Kriegswaffen).

Verfahren bei Kriegswaffenexporte.

Quelle für die obrigen Diagramme: Website des Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie [3]

Weiterführende Informationen zu den gesetzlichen Grundlagen, der Einstufung von Gütern als Rüstungsgüter und den Ablauf (inklusive der Betrachtung einiger beteiligter Akteure) von Rüstungsexporten können in den Unterbereichen Rüstungsexporte - Rechtliches und Rüstungsexporte - Ablauf vertieft werden.

Einige Diagramme

Die nachfolgenden Diagramme sollen einen ersten Eindruck vom Umfang der Rüstungsexporte für das Kalenderjahr 2012 vermitteln. Weitere Daten bietet der Artikel Rüstungsexporte - Statistik 2012.

Entwicklung der Einzelgenehmigungen von 2003 bis 2012.	Fehler beim Erstellen des Vorschaubildes: Datei fehlt Genehmigungen von Rüstungsexporten in Entwicklungsländer von 2003 bis 2012.	Kleinwaffenexporte gruppiert nach Ländergruppen für das Kalenderjahr 2011 und 2012.
Fehler beim Erstellen des Vorschaubildes: Datei fehlt Entwicklung der kommerziellen Kriegswaffenausfuhr in sogenannte Drittländer für den Zeitraum 2003 bis 2012.	Entwicklung der Kriegswaffenausfuhr insgesamt für den Zeitraum 2003 bis 2012.

Quelle für alle Diagramme: Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2012 [4].

Weiterführende Informationen

Folgende Weblinks bieten weitere Informationen zum Thema Rüstungsexporte:

Quellen / Einzelnachweise